Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 19.03.1979 - 12 U 176/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechts vor links; Privatstraße; Öffentliche Straße; Einmündung; Vorfahrt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVG § 7 § 17; StVO § 8 § 10
Haftungsverteilung bei Kollision mit einem von rechts aus einer Privatstraße herausfahrenden Fahrzeug
Papierfundstellen
- VersR 1979, 1156
Wird zitiert von ...
- OLG Naumburg, 05.02.1997 - 5 U 235/96
Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers hinsichtlich in den Luftraum …
Ist dem Verkehrssicherungspflichtigen die Beseitigung der Gefahrenquelle nicht zumutbar, dann muß er vor ihr zumindest deutlich warnen (vgl. BGH VersR 1968, 72/73; OLG Frankfurt VersR 1979, 1156; OLG Köln VersR 1991, 1265; OLG Hamm NZV 1992, 185).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 08.08.1979 - 20 W 446/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Vergleich; Kostenrechtliche Vereinbarung; Kosten des Rechtsstreits; Zwangsvollstreckung; Festsetzung; Kostentitel; Auslegung
Papierfundstellen
- MDR 1980, 60
- VersR 1979, 1156
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 19.09.2022 - 6 W 54/22
Sofortige Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss; Auslegung eines …
Erforderlich für eine etwaige Begründung, Erstreckung oder Begrenzung einer Kostentragungspflicht ist daher zumindest eine hinreichend eindeutige Andeutung im Wortlaut des Kostentitels (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.08.1979 - 20 W 446/79, juris = MDR 1980, 60).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 07.12.1977 - 3 U 215/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1979, 1156
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 16.07.1979 - 20 W 363/79, 20 W 416/79 |
Zitiervorschläge
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16.07.1979 - 20 W 363/79, 20 W 416/79 (https://dejure.org/1979,8648)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16. Juli 1979 - 20 W 363/79, 20 W 416/79 (https://dejure.org/1979,8648)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BRAGebO § 13; BRAGebO § 33; ZPO § 91
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1979, 1034
- VersR 1979, 1156
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 13.08.1979 - 20 W 457/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
ZPO § 103; BRAGebO § 23
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Partei; Prozeß; Außergerichtlicher Vergleich; Vergleichsgebühr; Kosten des Rechtsstreits; Erledigung der Hauptsache
Papierfundstellen
- MDR 1980, 60
- VersR 1979, 1156
Wird zitiert von ...
- LAG Schleswig-Holstein, 22.05.2001 - 3 Ta 66/01
Festsetzung einer außergerichtlichen Vergleichsgebühr; Erstattungsfähigkeit der …
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